Föderalismus in Deutschland: Wie sich Bund und Länder die Macht teilen

Wer sich auf den Einbürgerungstest vorbereitet, stößt früh auf einen Begriff, der auf den ersten Blick trocken wirkt, aber den Aufbau des ganzen Staates erklärt: der Föderalismus. Deutschland ist kein Zentralstaat wie Frankreich, sondern ein Bundesstaat, in dem Macht und Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den 16 Bundesländern aufgeteilt sind. Dieses Prinzip prägt viele Bereiche des Alltags, von der Schulbildung bis zur Polizei, und ist deshalb ein regelmäßiges Thema im Test.

Was bedeutet Föderalismus?

Artikel 20 des Grundgesetzes legt fest, dass Deutschland ein "demokratischer und sozialer Bundesstaat" ist. Das bedeutet: Es gibt eine Bundesebene mit Bundestag, Bundesregierung und Bundeskanzler, und daneben 16 eigenständige Bundesländer mit eigener Verfassung, eigenem Landtag (Parlament) und eigener Landesregierung, angeführt von einem Ministerpräsidenten beziehungsweise einer Ministerpräsidentin. Die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen bilden dabei eine Besonderheit, weil dort Land und Stadt identisch sind.

Der Föderalismus ist im Grundgesetz besonders geschützt: Durch die sogenannte Ewigkeitsklausel (Artikel 79 Absatz 3) darf die grundsätzliche Gliederung Deutschlands in Länder nicht einmal durch eine Verfassungsänderung abgeschafft werden. Das zeigt, wie zentral dieses Prinzip für die deutsche Demokratie ist – nicht zuletzt als Lehre aus der Geschichte, um eine zu starke Machtkonzentration in einer einzigen Zentralregierung zu verhindern.

Wer ist wofür zuständig?

Die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern sind im Grundgesetz genau geregelt und lassen sich grob in drei Bereiche einteilen.

Zur ausschließlichen Gesetzgebung des Bundes gehören Themen, die nur bundesweit einheitlich geregelt werden können, etwa Außenpolitik, Verteidigung, Staatsangehörigkeit und Währung. Hier haben die Länder kein eigenes Mitspracherecht bei der Gesetzgebung.

Bei der konkurrierenden Gesetzgebung dürfen die Länder eigene Gesetze erlassen, solange der Bund von seinem Recht keinen Gebrauch macht. Das betrifft zum Beispiel das Strafrecht, das Wirtschaftsrecht oder das Arbeitsrecht. In der Praxis hat der Bund hier meist bundesweit einheitliche Regelungen geschaffen.

Besonders wichtig für den Alltag ist die dritte Kategorie: die ausschließliche Zuständigkeit der Länder. Dazu zählen vor allem Bildung, Kultur und die Polizei. Man spricht hier auch von der "Kulturhoheit der Länder". Das erklärt, warum Schulferien, Lehrpläne oder das Schulsystem von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sind – ein Umzug von Bayern nach Nordrhein-Westfalen kann für Schulkinder durchaus einen Wechsel des Lernstoffs bedeuten.

Der Bundesrat als Stimme der Länder

Damit die Länder auch auf Bundesebene Einfluss nehmen können, gibt es den Bundesrat. Er besteht aus Mitgliedern der Landesregierungen und wirkt bei der Bundesgesetzgebung mit – bei bestimmten Gesetzen, den sogenannten Zustimmungsgesetzen, ist seine Zustimmung sogar zwingend erforderlich. Der Bundesrat ist damit ein zentrales Bindeglied zwischen den beiden Ebenen des föderalen Systems.

Finanzausgleich und Zusammenhalt

Da die 16 Länder wirtschaftlich unterschiedlich stark sind, gibt es den Länderfinanzausgleich. Finanzstärkere Länder geben einen Teil ihrer Einnahmen an finanzschwächere Länder ab, damit überall in Deutschland vergleichbare Lebensverhältnisse möglich sind. Dieses Solidaritätsprinzip ist ein wichtiger Baustein, der den föderalen Staat zusammenhält, auch wenn die Details des Ausgleichs politisch immer wieder diskutiert werden.

2006 wurde außerdem eine große Föderalismusreform beschlossen, die die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern neu ordnete und die Gesetzgebungsverfahren vereinfachen sollte – ein Beispiel dafür, dass der Föderalismus kein starres System ist, sondern sich weiterentwickelt.

Übungsfragen zum Einbürgerungstest

1. Wie ist Deutschland laut Grundgesetz organisiert? A) Als Zentralstaat B) Als Bundesstaat mit 16 Ländern C) Als Stadtstaat D) Als Monarchie

Richtige Antwort: B

2. Wofür sind in Deutschland hauptsächlich die Bundesländer zuständig? A) Außenpolitik B) Landesverteidigung C) Bildung und Schulpolitik D) Währungspolitik

Richtige Antwort: C

3. Wie heißt das Verfassungsorgan, in dem die Landesregierungen auf Bundesebene mitwirken? A) Bundestag B) Bundesrat C) Bundesversammlung D) Bundesverfassungsgericht

Richtige Antwort: B

4. Was regelt der Länderfinanzausgleich? A) Die Verteidigungsausgaben des Bundes B) Den finanziellen Ausgleich zwischen finanzstarken und finanzschwachen Ländern C) Die Höhe der Steuern für Unternehmen D) Die Gehälter der Bundesminister

Richtige Antwort: B

5. Was schützt die sogenannte Ewigkeitsklausel im Grundgesetz? A) Die Amtszeit des Bundeskanzlers B) Die Gliederung Deutschlands in Bundesländer C) Die Höhe des Mindestlohns D) Die Anzahl der Bundestagsabgeordneten

Richtige Antwort: B